Verzahnung kommunalrechtlicher Theorie und Praxis

Studierende lernen neben Theorie auch die Praxis kennen.

Die Studierenden des Seminars Kommunalrecht erhielten Ende Januar die Möglichkeit, bereits erarbeitete theoretische Kenntnisse aus einem anderen Blickwinkel zu betrachten. Hierzu wurden von Dozent Manuel Minor zwei Online-Meetings vereinbart, in deren Rahmen die 13 Studierenden Einblicke sowohl in den Alltag eines ehrenamtlichen Bürgermeisters sowie in ein Sitzungsmanagement-System erhielten.

Im ersten Video-Meeting erläuterte der Nassauer Stadtbürgermeister Manuel Liguori die vielfältigen und anspruchsvollen Aufgaben, denen er sich als Ehrenamtler tagtäglich zu stellen hat. Dabei gab er persönliche Einblicke in die Auswirkungen des Amtes auf sein Berufs- und Familienleben und hob auch die Erwartungen der rund 4.800 Nassauer Einwohner an ihn als politisches Stadtoberhaupt hervor. Große Bedeutung habe aus seiner Sicht die Unterstützung ehrenamtlicher Bürgermeister und Ratsmitglieder durch die Mitarbeiter/innen der Verbandsgemeindeverwaltungen, ohne deren fachliche und rechtliche Unterstützung die kommunale Selbstverwaltung aufgrund der Komplexität der meisten Angelegenheiten kaum noch möglich sei. Im Anschluss wurde gemeinsam die bereits in den Seminararbeiten erörterte Frage diskutiert, ob heutzutage in Städten mit mehreren tausend Einwohnern das Amt eines Stadtbürgermeisters überhaupt noch durch Ehrenämter zielführend zu bewältigen sei. Dabei sprach sich die überwiegende Mehrheit dafür aus, die derzeitigen Regelungen zu überdenken. Auch wenn ein ehrenamtlicher Bürgermeister ggf. Entlastung durch seine Beigeordneten erfahren könne und für sein Ehrenamt eine Aufwandsentschädigung oder gar eine teilweise Freistellung im Beruf erhalte, sei die Ausübung dieses Amtes doch mit vielen beruflichen, familiären und ggf. sogar finanziellen Einbußen verbunden. Als mögliche Alternativen zu den bisherigen Reglungen wurde u. a. vorgeschlagen, die Frage der Haupt- bzw. Ehrenamtlichkeit künftig von der Einwohnerzahl der Gebietskörperschaft oder dem Umfang der vor Ort konkret wahrzunehmenden Aufgaben abhängig zu machen.

Im Rahmen des zweiten Online-Meetings waren die Studierenden virtuell zu Gast beim Rhein-Lahn-Kreis im Kreishaus in Bad Ems. Büroleiter Thorsten Butzke und Timm Jörnhs vom Sitzungsdienst demonstrierten anhand eines fiktiven Falles die Funktionalität des dort seit gut einem Jahr eingesetzten Sitzungsmanagement-Systems und gaben interessante Einblicke in die digitale Ratsarbeit. Quasi im Echtbetrieb zeigten sie die verschiedenen Etappen von der „ersten Idee“ bis zum Erscheinen eines Beratungsgegenstandes auf der digitalen Sitzungseinladung. Dabei stellten sie verschiedene rechtliche und technische Hürden sowie die verschiedenen Arbeitsprozesse dar. In der Folge wurden dann auch kurz das öffentliche Bürgerinformationssystem und die Ratsinfo-App für Gremienmitglieder in der Anwendung präsentiert. In der abschließenden Fragerunde hob Büroleiter Thorsten Butzke hervor, dass sowohl aus Sicht der Ratsmitglieder als auch der Verwaltungsmitarbeiter Benutzerfreundlichkeit und Effektivität Grundvoraussetzung für den erfolgreichen und dauerhaften Einsatz solcher Anwendungen sei. Timm Jörnhs erläuterte auf Nachfragen, dass sich der Arbeitsaufwand für Sitzungseinberufungen durch die neuen technischen Möglichkeiten und die optimierten internen Arbeitsprozesse deutlich verringert habe. Auch habe man von den Kreistagsmitgliedern des Rhein-Lahn-Kreises – die bei der Beschaffung ggf. benötigter Laptops vom Kreis finanziell unterstützt werden – bislang ausschließlich positive Rückmeldungen hinsichtlich der digitalen Ratsarbeit erhalten.

Manuel Minor dankt allen Beteiligten herzlich für ihr großes Engagement, wodurch die Verzahnung von kommunalrechtlicher Theorie und Praxis lebhaft und äußerst interessant dargestellt werden konnte.