Übergabe des KommunalWahlBrevier 2024

Am 9. Juni 2024 finden in Rheinland-Pfalz die turnusmäßigen Europa- und die Kommunalwahlen statt.

Die Vorbereitung und Durchführung von Wahlen stellt allgemein eine besondere Herausforderung dar, sowohl für Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker als auch für die Mitarbeitenden der Wahlämter und der Aufsichtsbehörden. Die Öffentlichkeit verfolgt alle Entscheidungen und Maßnahmen mit großer Aufmerksamkeit. Bereits kleinere Fehler oder Unregelmäßigkeiten in dem sehr formalen Wahlrecht können fatale Folgen haben, weshalb die Einhaltung und Sicherung der demokratischen Wahlgrundsätze oberste Priorität haben.

Als treuer Wegbegleiter aller an der Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahlen Beteiligten dient dabei u. a. die Kommentierung zum rheinland-pfälzischen Kommunalwahlrecht, das „KommunalWahlBrevier 2024“ aus der Schriftenreihe des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz. In diesem Kommentar haben die vier ausgewiesenen Fachleute Dr. Stephan Danzer (stellvertretender Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz), Stefan Heck (Referent für Kommunalverfassungsrecht, Ehrenamt und Wahlen beim Gemeinde- und Städtebund), Thomas Schäfer (Dozent an der Hochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz in den Studiengebieten Kommunal- und Finanzverfassungsrecht) und Hubert Stubenrauch (ehem. stellvertretender Abteilungsleiter der Kommunalabteilung beim Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz) das Kommunalwahlrecht systematisch aufgearbeitet.

Dozent Thomas Schäfer übergab Hochschuldirektor Klaus Weisbrod namens der Autorengemeinschaft zwei kostenfreie Exemplare des neuen KommunalWahlBreviers für den Bestand der Hochschulbibliothek. Dort soll es den Studierenden und Lehrgangsteilnehmerinnen und -teilnehmern neben einem weiteren qualitativ hochwertigen Bestand als wichtige Hilfestellung in Ausbildung, Studium und Fortbildung dienen.

Direktor Klaus Weisbrod dankte der Autorengemeinschaft für die kostenfreie Ausstattung der Bibliothek.