Once-Only-Prinzip (OOP)

Gläserner Bürger vs. Verwaltungsvereinfachung durch Datenweitergabe.

Digitale Anwendungen sind im öffentlichen Sektor bislang wenig vernetzt und kaum interoperabel. So tragen Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen ihre Nachweise von einer Behörde zur anderen. Hierbei liefern sie der öffentlichen Hand immer wieder die gleichen Informationen. Dies könnte zum Beispiel durch die Nutzung eines behördenübergreifenden Servicekontos oder durch die Datenweitergabe zwischen Behörden vermieden werden. Dies wurde auch seitens der EU erkannt, die die Einmaldatenerfassung als eines von sieben Prinzipien in ihrem E-Government-Aktionsplan 2016 –2020 verankerte.

„Aber überwiegen bei Realisierung des Once-Only-Prinzips die Gefahren des gläsernen Bürgers oder die Effizienzvorteile, die sich durch Einmaldatenerfassung sowie Datenweitergabe innerhalb von Behörden ergeben?“. Diese Frage stand im Fokus des zweitägigen Projektes von 11 Studierenden der Fachrichtung Verwaltungsbetriebswirtschaft unter Leitung ihres Dozenten Frank Lenz. Das Projekt erfolgte in Kooperation mit der Universität Koblenz-Landau. So stellten Prof. Dr. Maria Wimmer, die die Forschungsgruppe Verwaltungsinformatik/E-Government am dortigen Institut für Wirtschafts- und Verwaltungsinformatik leitet, gemeinsam mit ihrer wissenschaftlichen Mitarbeiterin Vera Spitzer auch eindrucksvolle „Best-Practices“ aus dem europäischen Ausland vor. Beispielhaft wurde hier die Funktionsweise der Einmaldatenerfassung bei Geburtenregistrierung und Familienbeihilfe in Österreich, des zentralen Einschreibeportals für Hochschulen in den Niederlanden sowie auch der vernetzten Staatsregister in Estland vorgestellt.

Inspiriert von diesen Beispielen befassten sich die Studierenden innerhalb der folgenden Workshops und Diskussionen nochmal intensiver mit den Vor- und Nachteilen bei Umsetzung des Once-Only-Prinzips. Sie waren sich hierbei bezüglich der Vereinfachungen im Verwaltungsverfahren weitgehend einig. Einige Punkte, wie die Möglichkeiten von Transparenz und Kontrolle bei Realisierung des OOP, die Kompatibilität von Einmaldatenerfassung und Datenschutz, den Umgang der öffentlichen Verwaltungen mit den anvertrauten Daten und die möglichen Ebenen der Datenweitergabe (Kommune/Land/Bund/Europa), wurden jedoch sehr kontrovers diskutiert.